«In der Privatwirtschaft Alltag. In der Politik nicht immer.»
Während der Beratung der Totalrevision zum Kulturförderungsgesetz kam ich mir für einmal vor wie im falschen Film: 120 Grossräte bemühten sich, aus einem nicht umgesetzten Auftrag und einer kaum verbesserten, neuen Gesetzesvorlage (im Vergleich zum alten Gesetz) das Beste herauszuholen. Dazu benötigten wir über zwei Tage, weil 24 Mehr- und Minderheitsanträge zu diskutieren waren. Am Schluss ist ein Gesetz entstanden, welches auf einer wackeligen Grundlage basiert, konzeptlos und vor allem ohne dem ursprünglich eingereichten Auftrag von Bruno Claus überhaupt Rechnung zu tragen. Kein Wunder, musste sich der Grosse Rat für einmal ins operative Geschäft einmischen: gesetzlich verankert wurde nun, dass das für erst in zwei Jahren versprochene Konzept in Zukunft im Rat wiederkehrend besprochen und verabschiedet wird. Dies ist eigentlich nicht die Aufgabe der Legislative. Aber in diesem Fall hatte der Grosse Rat keine Wahl. Denn alle 120 Mitglieder waren und sind bemüht die Kultur zu fördern. Und uns allen ist bewusst, wie wichtig die Kultur im Kanton Graubünden ist. Was wir aber nicht mehr wollen ist, nach dem Giesskannenprinzip Gelder verteilen, sondern wir wollen ein Fundament, ein Konzept, um dann entscheiden zu können, wieviel und wie die Gelder ausgegeben werden.
Eigentlich nichts Neues, dass man auf einem Konzept basierend arbeitet. In der Privatwirtschaft ist das Alltag. In der Politik leider nicht immer.
Vera Stiffler, FDP
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(Bild: GRHeute)
