Endlich! Nun ist mir wieder eingefallen an welches Spiel mich das Abstimmungsverhalten der CVP und teilweise der BDP im Nationalrat am 7. Juni erinnert: 1, 2 oder 3, ob du richtig stehst, siehst du wenn das Licht angeht! Es wurde an diesem Tag der Sommersession 2017 im Nationalrat drei Mal über die inhaltlich identischen Postulate „Kosten-Nutzen-Analyse von Elternzeitmodellen“ abgestimmt. Ein Postulat, welches den Bundesrat bittet eine Kosten-Nutzen-Analyse vorzulegen, welche die langfristigen volkswirtschaftlichen Auswirkungen der in Diskussion stehenden Modelle für einen Elternurlaub abschätzt. Eines dieser Modelle ist auch die begrüssenswerte parlamentarische Initiative „Zwei Wochen über die EO bezahlten Vaterschaftsurlaub“ von Nationalrat Martin Candinas. Die Postulate wurden im Juni 2015 von den Nationalrätinnen Quadranti (BDP), Schmid-Federer (CVP) und Bertschy (GLP) eingereicht. Darüber abgestimmt wurde nun letzte Woche. Über den Inhalt möchte ich hier nicht laferieren. Dank der Initiative zum Vaterschaftsurlaub von 4 Wochen, welche ebenfalls letzte Woche zustande gekommen ist, hat das Volk die Möglichkeit sich zu diesem Thema zu äussern. Zudem hat das Parlament so die Chance einen Gegenvorschlag zu erarbeiten, welche dem heutigen Standard der Gleichstellungspolitik entsprechend einen fair aufgeteilter Elternurlaub sein könnte.
Dies soll hier nun aber nicht das Thema sein. Denn das Interessante an diesem Tag war ja vor allem, wie die zwei Mitteparteien CVP und BDP exemplarisch darstellen, weshalb stets der Vorwurf der Unstetigkeit der Mitteparteien in der Luft hängt. Zum ein und denselben Text haben es die beiden Fraktionen geschafft, innerhalb von exakt 5 Minuten 3 Mal die Meinung zu ändern! Da haben wir zum Beispiel Viola Amherd, welche bei den ersten beiden Postulaten noch dafür war und sich plötzlich der Stimme enthält bei der dritten. Ist da wohl der Sitznachbar noch von der 2 auf die 3 gehüpft und sie schnell hinterher? Denn da sitzt NR Vogler, der sich beim Postulat von Schmid-Federer kollegialerweise noch enthalten hat, aber bei Bertschy ablehnte. Dies hat wohl auch NR Candinas eine Reihe weiter hinten bemerkt: auch er wechselt von Ablehnung (Quadranti) zu Enthaltung (Schmid-Federer) und wieder zurück zu Ablehnung (Bertschy). Ironischerweise hat er das Postulat zwei Jahre zuvor sogar mitunterzeichnet. Dies bedeutet selbstverständlich nicht, dass man deswegen innerhalb von 2 Jahren nicht die Meinung ändern darf. Doch innerhalb von 37 Sekunden? Noch fast frappanter NR Grunder von der BDP. Das Postulat der BDP Nationalrätin wird angenommen, die anderen inhaltlich selben Postulate werden abgelehnt. Immerhin zeigt der Bündner BDP NR Campell Konstanz und stimmt fortschrittlich den 3 Postulaten zu. NR Hess mochte hingegen nur den Text des CVP Postulates nicht. Oder war es doch nicht der Text sondern der Parteidruck für das Postulat Quadranti und später die Kantonssympathie Bertschy? Wie dem auch sei, man soll und darf die eigene Meinung ändern. Ob dies innerhalb von 5 Minuten und dabei gut überlegt geschehen kann, hinterfrage ich jedoch. Solche Spiele waren toll zum Zuschauen als ich 10 Jahre alt war. Von einem gewählten Nationalrat oder einer gewählten Nationalrätin erwarte ich jedoch eine klare Haltung. Partei hin oder her. Ufff, bin ich froh in der angeblichen Wischi-Waschi- Grünliberalen Partei zu sein, die es doch tatsächlich geschafft hat, innerhalb der 5 Minuten 3 Mal gleich abzustimmen und nicht nur die Partei im Vordergrund stand.
12:04:22 Abstimmung Quadranti. Kosten-Nutzen-Analyse von Elternzeitmodellen
12:04:59 Abstimmung Schmid-Federer. Kosten-Nutzen-Analyse von Elternzeitmodellen
12:09:22 Abstimmung Bertschy. Kosten-Nutzen-Analyse von Elternzeitmodellen
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(Bild: GRHeute)
