Landquart: Abstimmung ohne Unterlagen

Landquart: Abstimmung ohne Unterlagen

Die Stimmberechtigten von Landquart stehen vor einem schwierigen Entscheid. Sie haben ohne Erläuterungen einen Stimmzettel erhalten und sollen entscheiden, ob der sogenannte Riedpark oder eine Dreifachturnhalle weiter bearbeitet werden soll. Der Gemeidevorstand beruft sich darauf,  im Frühjahr zu Handen der Gemeindeversammlung eine Botschaft als Information abgegeben zu haben.

Beim Abstimmungstext sind seither inzwischen allerdings Änderungen vorgenommen worden. Mit welcher Bedeutung, haben die Stimmberechtigten nicht erfahren. Stimmrechtsbeschwerden sind aufgrund dieses Vorgehens nicht auszuschliessen. Versuch einer Klärung.

Geschichte

Vor acht Jahren führte die Gemeinde einen Wettbewerb zur Erstellung einer Dreifachturnhalle durch. Der Gemeindevorstand unter der damaligen Leitung von Ernst Nigg suchte aufgrund der Ergebnisse nach besseren Lösungen. Diese sah die Realisierung einer Saalsporthalle, eines Hotels und Integration des Forums in dieses Gesamtkonzept (Riedpark) vor. Dies mit privaten Investoren. Die raumplanerischen Voraussetzungen für dieses Konzept wurden in der Folge vom Volk beschlossen und von der Regierung genehmigt.

RiedFeature
Entsteht neben dem Forum der Riedpark?

Im Herbst 2016 distanzierte sich der Gemeindevorstand überraschenderweise vom Konzept Riedpark und priorisierte das alte Dreifachturnhallenprojekt. Eine Gemeindeversammlung folgte dem Gemeindevorstand, obwohl die Gemeinde für das Projekt Dreifachturnhalle über 15 Millionen investieren muss und jährliche Mehrkosten gegenüber dem Projekt Riedpark von einer halben bis zu einer Million Franken anfallen. Zudem muss Ersatz für den dafür notwendigen Abbruch der Schulaula und der Abwartwohnung geschaffen werden.

Was bringt der Riedpark?

Mit der Realisierung des Riedparks auf privater Basis ist der Bau einer subventionierten Sporthalle verbunden, die auch als nationales Unihockeyzentrum und als regionales Schwingzentrum genutzt werden soll. Gleichzeitig wird ein Hotel realisiert und der Betrieb des Forums in das Konzept integriert. Die mögliche Wohnnutzung der Bauparzelle soll ausgeschöpft werden. Man geht von einem privaten Investitionsvolumen von rund 100 Millionen Franken aus. Ohne Zweifel würde Landquart als regionales Wirtschaftszentrum durch den Riedpark eine wesentliche Aufwertung erfahren.

Dreifachturnhalle

Die Dreifachturnhalle ist mit einem Betrag von 15-17 Millionen Franken von der Gemeinde selbst zu finanzieren. Vergleicht man die vorgesehenen Baukosten mit anderen,realisierten Dreifachturnhallen, so fallen die hohen Kosten auf. Heute werden gleichwertige Dreifachhallen für 7-10 Millionen Franken realisiert. Das teure Konzept des Gemeindevorstandes wird die Verschuldung der nicht auf Rosen gebetteten Gemeinde (höchster Steuerfuss in der Region) auf gegen 60 Millionen Franken anheben.

Wie weiter?

Am Abstimmungstag geht es nicht um einen definitiven Entscheid, sondern nur um die Frage, welche Variante (Riedpark oder Dreifachturnhalle) weiter bearbeitet werden soll. Die obsiegende Variante wird im Anschluss im Detail ausgearbeitet und den Stimmberechtigten zum definitiven Entscheid vorgelegt. Um dann in einer Volksabstimmung zu reüssieren, wird es einiger Verbesserungen bei der definitiven Vorlage bedürfen. Sonst ist das Risiko eines Scherbenhaufens (Nein zum Riedpark und Nein zur Dreifachturnhalle) sehr gross. 

 

(Grafik: zVg.)

author

Christoffel Brändli

Kolumnist Wirtschaft/Politik
Ehemaliger Regierungs- und Ständerat. Passionierter Golf-Spieler.