Die SP Grossratsfraktion traf sich am 24. und 25. November 2017 zur Vorbereitung der Dezembersession in Davos. Schwerpunkte waren das Budget 2018 und die Anfrage Deplazes zum Thema Baukartell.

Das Kulturschaffen berge ein enormes Potential für den Kanton Graubünden, heisst es in der Medienmitteilung der SP. In der Februarsession dieses Jahres forderte die SP Fraktion einen Rahmenverpflichtungskredit von 3 Millionen Franken Kulturreserven pro Jahr. Das Instrument des Rahmenverpflichtungskredits fand keine Mehrheit im Grossen Rat. Das Bedürfnis nach mehr Mittel bleibt gemäss SP aber bestehen. Die Regierung hat aufgrund des neuen Kulturförderungsgesetzes die Gelder bereits erhöht, das Kulturschaffen sei jedoch weiterhin deutlich unterfinanziert. Bei der Budgetdebatte will die SP-Fraktion daher einen Antrag auf Erhöhung der Budgetmittel stellen.

In Zusammenhang mit der Anfrage Deplazes behandelte die Fraktion der Sozialdemokraten auch die Thematik der Submissionsabsprachen im Baugewerbe. Die WEKO-Verfügung betreffend der Region Münstertal zeige, dass im Baugewerbe systematisch gegen Wettbewerbsrecht verstossen wurde. Die aktuell laufenden Verfahren weisen darauf hin, dass längst nicht nur eine Region, sondern der ganze Kanton betroffen und die öffentliche Hand potenziell riesige Einbussen erlitten hatte. Die Aufarbeitung und Bereinigung der Entwicklungen in der Baubranche in den letzten Jahren stellt den Kanton vor eine grosse Herausforderung. Daher fordert die Fraktion die Regierung auf, den Schaden, der durch die Absprachen entstand, klar zu ermitteln und auszuweisen. Es brauche eine breite Debatte sowie eine saubere und transparente Aufklärung der Machenschaften im Baugewerbe der letzten Jahre.

 

(Bild: GRHeute)

Keine Artikel mehr