Graubünden erzielt in seiner Jahresrechnung 2017 einen hohen operativen Ertragsüberschuss von 78 Millionen Franken. Überraschend und mehrheitlich einmalig hohe Erträge resultieren bei den Kantonssteuern, beim Kantonsanteil an der Verrechnungssteuer und am Nationalbankgewinn, aus Aktienverkäufen sowie der Auflösung nicht benötigter Rückstellungen und Wertberichtigungen von Darlehen.
Der Kanton Graubünden hat gestern die Jahresrechnung 2017 vorgestellt. Fazit: Den Kantonsfinanzen geht es sehr gut. Ausgehend von einem Gesamtaufwand und -ertrag von je rund 2,4 Milliarden liegen die Abweichungen der Rechnung gegenüber dem Budget mit -2,9 Prozent beim betrieblichen Aufwand und +0,7 Prozent beim betrieblichen Ertrag im Rahmen der Vorjahre. Auf der Aufwandseite wurden die genehmigten Budgetkredite auch als Folge einer umsichtigen Haushaltsführung nicht vollständig beansprucht. Die Globalbudgets in den Dienststellen wurden teilweise deutlich unterschritten. Bei den Einzelkrediten wurden die Beiträge des Kantons an Gemeinwesen und Dritte in der Erfolgs- und in der Investitionsrechnung nicht in der geplanten Höhe ausgelöst. Insbesondere die Investitionsbeiträge hängen direkt vom Umsetzungsfortschritt der mitfinanzierten Einzelprojekte ab und sind nicht im Einflussbereich des Kantons. Trotz Budgetunterschreitungen hält der Trend zu steigenden Gesamtausgaben jedoch weiter an.
Das sehr gute operative Ergebnis ist hauptsächlich auf folgende Positionen zurückzuführen:
- höhere Kantonssteuern (+15,5 Mio. / +22,7 Mio.)
- realisierte Gewinne auf Finanzanlagen (+17,5 Mio. / +17,1 Mio.)
- Zusatzausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (+11,4 Mio. / +11,4 Mio.)
- höherer Kantonsanteil an der Verrechnungssteuer (+9,5 Mio. / +10,6 Mio.)
- höhere Zahlungen aus dem Bundesfinanzausgleich NFA (0 / +9,8 Mio.)
Diese Mehrerträge haben teilweise einmaligen Charakter und können in den Folgejahren wegfallen. Bei den Kantonssteuern wuchsen die direkten Steuern der natürlichen Personen (Einkommens-, Vermögens- und Quellensteuern sowie Aufwandsteuern von ausländischen Personen) im Jahresvergleich (+22,4 Mio.) und gegenüber dem Budget über Erwarten stark (+8,7 Mio. / +1,6 %). Die direkten Steuern der juristischen Personen (Gewinn- und Kapitalsteuern) blieben demgegenüber hinter dem Vorjahr (-4,8 Mio.) zurück. Mit 88,1 Millionen erreichten die Erträge das Budget knapp nicht (-0,6 Mio. / -0,6 %).
Die Zahlen
Operatives Ergebnis 78,0 Millionen (16,4 Mio.)
Gesamtergebnis 128,8 Millionen (-51,5 Mio.)
Steuereinnahmen 775,2 Millionen (751,8 Mio.)
Nettoinvestitionen 221,4 Millionen (207,2 Mio.)
Staatsquote 14,0 % (13,9 %)
Selbstfinanzierungsgrad 110,6 % (88,4 %)
Ausblick 2018
Der gute Jahresabschluss 2017 stärkt das Fundament des Bündner Staatshaushaltes und die Handlungsfähigkeit des Kantons. Für das laufende Jahr darf ein ausgeglichenes Ergebnis erwartet werden. Dank doppelter Ausschüttung der SNB und höherer Dividendenzahlungen (GKB, Ems-Chemie Holding AG) sind bereits substanzielle Ertragsverbesserungen gegenüber dem Budget bekannt. Etwas aufgehellt haben sich auch die Aussichten für die Finanzplanjahre. Mit Hilfe einer weiterhin restriktiven Finanzpolitik und hoher Ausgabendisziplin sollten die Richtwertvorgaben des Grossen Rates in den Jahren 2019 und 2020 eingehalten werden können. Unsicher ist die Entwicklung ab 2021. Sie ist stark abhängig von der Umsetzung der Steuervorlage 17 (SV17) und dem Bundesfinanzausgleich (NFA).
Der Grosse Rat behandelt die Jahresrechnung 2017 in der Junisession.
(Bild: GRHeute)
