Gestern Nachmittag sorgte eine Schlagzeile für rote Köpfe: Gemäss Blick verdient der Stadtpräsident Urs Marti 245’000 Franken Lohn. Das sind rund 15’000 Franken zu viel.
Am 5. Juni entschied das Churer Stimmvolk, dass 200’000 Franken Jahresgehalt für ein Mitglied der Stadtregierung genug ist. Der Stadtpräsident erhält zudem noch eine Zulage von 30’000 Franken. Die Regelung tritt 2017 in Kraft. Nun sorgt eine Schlagzeile für heisse Diskussionen, denn durch die Gebietsreform sind neue Aufgaben entstanden. Die Stadt Chur hat z.B. das Zivil-, das Betreibungs- und Konkursamt der Region Plessur übernommen. Diese Aufträge generieren Aufwände, die sich die Churer Stadtregierung mit rund 15’000 Franken pro Stadtrat entlöhnen lässt. Das Geld kommt von der Region, die zu 86% aus Steuergeldern der Stadt Chur finanziert wird.
Diese Summe ist für Beath Nay eindeutig zu hoch. Im Interview beschwert sich der Initiant der Lohndeckel-Initiative, dass der Stadtrat sich selbst eine Lohnerhöhung geben kann. Stadtpräsident Urs Marti ist gegenüber Blick aber deutlich:“Wir haben uns nie um diese Zusatzaufgabe gerissen. Dass wir sie nicht gratis übernehmen, war klar und immer transparent.“ Klare Worte, und durchaus verständlich.
Die Frage ist, ob ein solcher Zuatz-Lohn realistisch ist. Ein normaler Angestellter würde sich wohl freuen, wenn er eine zehn prozentige Lohnerhöhung erhalten würde für eine Aufgabe, die im Kern eigentlich bereits in seinen Fachbereich gehört. Auf jeden Fall kommt die Schlagzeile zu einem ungünstigen Zeitpunkt, denn das Stimmvolk hat seine Meinung klar kund getan. Dass dem Stadtrat bei einer solchen Meldung nun ein hässlicher Wind entgegenweht, ist naheliegend. Arbeitsrechtsprofessor Thomas Geier sprach gegenüber Blick von einem sehr ungeschicktem Vorgehen und kann sich durchaus vorstellen, dass Klagen von Bürgern gegen die Churer Exekutive Chancen auf Erfolg hätten.
Die Kommentare auf den Internet-Foren sind dementsprechend vernichtend:
wundert mich nicht. es handelt sich hier um typische vertreter der fdp vetterliwirtschaft – nach oben bereichert man sich und nach unten wird getreten. es bleibt zu hoffen, dass das stimmvolk das nicht goutiert. – Philipp Rittermann
Andere sind noch drastischer:
Habe schon vor den Stadtratswahlen von Stadtpräsident Marti und seinem Departement gewarnt. Nun würde ich aber meinen, jetzt reichst Herr Mart¨, zurücktreten aber bitte subito. Sie sind für unsere Stadt nicht mehr tragbar!!! – Silvano Schmid
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(Bild: GRH , Quelle: Blick)
