Von Manuela Fetz, Co-Präsidentin Junge FDP Graubünden
Als Kind liebte ich Fussball Europa- und Weltmeisterschaften. Nicht nur wegen den Spielen, sondern vor allem auch wegen den Fussball-Kärtchen, die man eifrig gesammelt hat. Die grösste Sorge war, dass man nicht als einer der Ersten das Heft voll mit diesen Fussballbildchen geklebt hatte. Dabei hat es sich oft gelohnt, geduldig zu sein, denn nicht jeder Tauschhandel, der einem auf dem Pausenplatz angeboten wurde, war ein guter.
Geduld lohnt sich auch bei der Sanierung der Altersvorsorge. Ich will eines gleich vorwegnehmen: Ich stehe für eine gute, solide und zukunftsorientierte Altersvorsorge. Denn alle Menschen verdienen es, in Würde alt zu werden. Und das kann nur, wer keine finanziellen Sorgen hat. Das gilt für die Menschen, die heute im Rentenalter sind. Es gilt für jene, die in den nächsten Jahren ins Rentenalter kommen und das gilt vor allem auch für uns Junge, die noch einige, hoffentlich aktive Berufsjahre vor uns haben. Aber auch wir werden einmal in Pension gehen.
Wenn wir heute also von einer Sanierung der Altersvorsorge reden, müssen wir dabei insbesondere die jungen Generationen im Blick haben. Es gilt also nach vorne zu schauen, nicht ins Jahr 2020, sondern weiter in die Zukunft, in die Jahre nach 2030. Und genau das macht die geplante AHV-Reform nicht. Dass mit der Scheinreform die strukturellen Probleme der AHV nicht gelöst werden können, scheint die Erfinder dieser Vorlage offenbar nicht zu kümmern.
Lassen Sie mich das erklären: Mit der vorliegenden „Reform“ bleibt das massive Defizit der AHV praktisch auf demselben Niveau. Denn trotz oder gerade wegen der Reform würde das Umlageergebnis der AHV (Ausgaben minus Einnahmen) bereits im Jahr 2027 wieder negativ sein. Man bastelt also fast ein Jahrzehnt lang an einer Vorlage, die nach Inkrafttreten nur für wenige Jahre die finanziellen Sorgen vertreibt. So weit, so besorgniserregend. Schaut man in die Zukunft, zeigen die Zahlen des Bundesamtes für Sozialversicherungen, dass die AHV in knapp 20 Jahren 12 Mrd. Verlust schreiben würde. Das ist unverantwortlich gegenüber den kommenden Generationen. Denn vom Rentenausbau profitieren nur wenige, die bald in Pension gehen. Alle anderen, und dabei vor allem die Jungen, haben dies zu finanzieren.
Sie sind es, die die höhere Mehrwertsteuer schultern müssen. Und sie sind es, die wegen der steigenden Lohnabzüge Ende Monat weniger auf dem Konto haben. Dass die nachfolgenden Generationen das Leben ihrer Väter und Mütter finanziell mittragen, das steht für mich nicht in Frage. Diese Solidarität ist schliesslich der tiefe Sinn des sogenannten Generationenvertrags. Es ist aber eine Frage des Ausmasses. Und was uns jetzt aufgetischt wird, ist nicht zu verdauen, denn es übersteigt die finanziellen Möglichkeiten jener Menschen, die heute in den Arbeitsprozess einsteigen: Die finanziellen Möglichkeiten von uns Jungen.
Und das im Wissen, dass nur ein Loch gestopft wird und die nächste Reform schon absehbar ist. Wenn man aber das Loch in der AHV stopfen will, wieso gibt man das Geld, das man mit der einen Hand (Mehrwertsteuer, gesenkter Umwandlungssatz und erhöhtes Frauenalter) einnimmt, gleich wieder mir der andern aus? Und wieso soll nur ein Teil der Bevölkerung von diesen 70 Franken profitieren? Das ist sowohl ungerecht als auch unsinnig. Denn die Giesskannen-Reform macht keinen Unterschied, ob jemand schon gut gebettet ist oder nicht. Dabei bräuchten gerade Letztere Unterstützung. Wenn aber alle Neurenten ausgebaut werden, fallen die wirklich Bedürftigen zwischen Stuhl und Bank.
Vor allem ist der AHV-Ausbau aber ein ungedeckter Check für alle Jungen. Wer sein Leben lang hart arbeitet, soll einen verdienten Ruhestand haben. Die Chance auf eine sichere Rente darf uns Jungen nicht genommen werden. Und dies wäre bei dieser Reform der Fall, denn sie schafft ein Finanzloch, das nicht einfach auszubügeln ist.
Mit dieser Mogelpackung müssten sich die Jungen in wenigen Jahren fragen, wie sie das Finanzloch, das der AHV-Ausbau hinterlässt, wieder stopfen sollen: Erhöhen wir die Lohnbeiträge bis 2035 um weitere 1,5 Prozentpunkte; die Mehrwertsteuer um fast zwei Prozentpunkte oder gehen wir erst mit 67 Jahren in Rente? Diese Massnahmen werden noch viel einschneidender sein als jene, die wir heute erleben. Und wer muss sie tragen? Wir Jungen.
