Franco Membrini arbeitet zur Zeit an der University of Edinburgh an seiner Master-Arbeit unter dem Titel «Diplomacy in Times of Confessionalism. Foreign Policy of the Three Leagues in the Early Modern Era.» Zuvor studierte der 24-Jährige in Bern und Bologna internationales Recht, Betriebsökonomie und Geschichte. Der Churer kommentiert für GRheute in regelmässigen Abständen wichtige internationale Wirtschafts- und Politereignisse.
Während an der griechisch-mazedonischen Grenze Tausende Flüchtlinge auf die Weiterreise nach Norden drängen, droht die Europäische Union an der anhaltenden Krise auseinander zu brechen.
Konstruktive Lösungen scheinen nach monatelanger Migration in Richtung Europa auch weiterhin nicht in Sicht. Da eine zentrale europäische Lösung in weiter Ferne zu liegen scheint, versuchen sich die einzelnen Mitgliedsstaaten in Symptombekämpfung statt die Wurzel des Problems anzupacken. So beispielsweise Grossbritannien, wo Premierminister David Cameron umfassende EU-Reformen unter anderem in der Migrationsfrage als Voraussetzung für den weiteren Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Union fordert. Ziel einer solchen Reform wäre die Kontrolle der Immigration nach Grossbritannien aus anderen Mitgliedsstaaten der Union sowie restriktivere Bedingungen für Sozialleistungen an Migranten.
Osteuropa wird europaskeptisch
Europaskeptische Tendenzen sind aber nicht nur in Grossbritannien auszumachen, sondern in vielen vor allem osteuropäischen Ländern wie beispielsweise Polen. Die nationalkonservative PiS gewann bei den Parlamentswahlen am 25. Oktober die absolute Mehrheit. Der Triumph der Europaskeptiker wird das Verhältnis zur Union in Zukunft auf eine harte Probe stellen.
Russische Truppen in Syrien
In der Zwischenzeit verkompliziert sich die Lage im Nahen Osten (als eine der Hauptursachen für die anhaltende Flüchtlingskrise) weiter. Im Zuge der russischen Intervention in Syrien sind anscheinend nicht nur russische Luftstreitkräfte, sondern auch Bodentruppen involviert. Weitab der russischen Militärbasis in Latakia wurden russische Soldaten gesichtet. Auch wenn der Zweck des Aufenthaltes dieser Truppen vorläufig nicht definitiv geklärt wurde, ist eine Teilnahme an Kampfhandlungen nicht auszuschliessen.
Ursache muss bekämpft werden
Eine langfristige Lösung der Flüchtlingskrise in Europa kann nur über Stabilität und Sicherheit in Syrien und im ganzen Nahen Osten führen. Die russische Intervention verhindert dabei eine diplomatische und zugleich militärische Lösung des Konfliktes. Trotzdem muss Europa weiterhin an der Ursache der Flüchtlingskrise interessiert sein und sich nicht nur auf die Bekämpfung ihrer Symptome in Europa selber konzentrieren.
(Bild: Flüchtlinge warten in Slavonski Brod (Kroatien) auf die Weiterreise – Davor Pulkavec/EQ Images)
