Seit dem 1. Januar 2021 gehören die BDP Graubünden und die CVP Graubünden beide der nationalen Partei «Die Mitte Schweiz» an. Die beiden Kantonalparteien haben miteinander vereinbart, gemeinsam zu prüfen, wie die politische Zusammenarbeit in Graubünden zukünftig gestaltet und organisiert werden kann. Zu diesem Zweck haben sie eine Absichtserklärung unterschrieben und eine Projektgruppe eingesetzt.
Die BDP Schweiz hat an ihrer Delegiertenversammlung vom 14. November 2020 der Fusion mit der CVP Schweiz mit grossem Mehr zugestimmt. Die CVP hat an ihrer Delegiertenversammlung vom 28. November 2020 dieser Fusion auf schweizerischer Ebene ebenfalls klar zugestimmt und zudem entschieden, sich inskünftig «Die Mitte» zu nennen. Damit sind per 1. Januar 2021 sowohl die BDP Graubünden als auch die CVP Graubünden als eigenständige Organisationen Teil von «Die Mitte Schweiz».
Im Rahmen eines gemeinsamen Projektes werden nun Möglichkeiten geprüft, wie die politische Zusammenarbeit in Graubünden in Zukunft unter diesen Voraussetzungen gestaltet und organisiert werden kann. Ebenfalls geprüft werden die Strukturen, u.a. in den Kantonalparteien, Regional-, Kreis- und Ortsparteien und Grossratsfraktionen, beider Organisationen. Die Idee ist, die Strukturen und personellen Ressourcen der beiden Organisationen so zu koordinieren, dass eine Erhöhung der Wirksamkeit der politischen Tätigkeit und Wahrnehmung im ganzen Kanton erzielt werden kann.
Projektgruppe aus acht Personen
Für die Umsetzung des Projekts wurde eine paritätisch zusammengesetzte Projektgruppe eingesetzt, welche aus acht Personen besteht. Der Projektgruppe gehören seitens der CVP Grossrat Kevin Brunold (Parteipräsident), Yvonne Brigger-Vogel (Vizepräsidentin), Grossrat Alessandro Della Vedova (Vizepräsident) und Grossrat Reto Crameri (Fraktionspräsident) an. Seitens der BDP sind Grossrat Beno Niggli (Parteipräsident), Grossrätin Aita Zanetti (Vizepräsidentin), Grossrat Martin Bettinaglio (Mitglied der Geschäftsleitung) und Grossrat Gian Michael (Fraktionspräsident) Mitglieder der Projektgruppe. Die Projektgruppe wird von Projektleiter Kevin Brunold und Projektleiter-Stv. Martin Bettinaglio geleitet.
In einer ersten Phase nimmt die Projektgruppe Abklärungen und Vorbereitungsarbeiten vor. Auf dieser Grundlage wird anschliessend die Diskussion innerhalb der beiden Parteien für alle Mitglieder geöffnet, damit sich diese in einem breiten Konsultationsprozess einbringen und bei der zukünftigen Ausrichtung mitwirken können. Gemäss Statuten liegt die Entscheidungskompetenz letztlich bei den Delegiertenversammlungen beider Parteien.
«Konstruktive Zusammenarbeit»
«Die Zusammenarbeit in der Projektgruppe ist sehr konstruktiv. Ich bin zuversichtlich, dass wir zeitnah die notwendigen Grundlagen für die Meinungsbildung schaffen können», so Projektleiter Kevin Brunold, «von zentraler Bedeutung wird sein, dass wir genügend Zeit haben, um mit unseren Mitgliedern die notwendigen Diskussionen führen zu können. Die Pandemie stellt in Bezug auf den wichtigen parteiinternen Meinungsaustausch die grösste Herausforderung dar. Wir werden nach Wegen suchen, damit unsere Mitglieder ihre Meinung einbringen und die politische Zukunft miteinander diskutieren können.“
Auch Stellvertreter Martin Bettinaglio sieht der Entwicklung optimistisch entgegen: «Der Start der Gespräche verlief sehr gut. Die Diskussionen finden auf Augenhöhe statt und verfolgen ein gemeinsames Ziel. Ich bin überzeugt, dass wir auch in Graubünden eine sehr gute Lösung finden, um das Gedankengut der BDP Graubünden weiterzutragen.»
(Bild: Archiv GRHeute)
