Viele von uns können sich gut daran erinnern, wie wir uns über die Telefonleitung ins Internet anmelden mussten und es eine gefühlte Ewigkeit dauerte, bis man im Internet war. Erst recht mühsam wurde es, wenn man ein grösseres Dokument versenden oder empfangen wollte. Das alles ist Geschichte; und doch erst rund 15 Jahre her. Die digitale Entwicklung war in den letzten Jahren bereits enorm und diese wird in den nächsten Jahren noch schneller vorangehen und unseren Alltag beeinflussen. So rechnen Experten alle zwei Jahre mit einer Verdopplung der übertragenen Datenmenge.
Um diesen Datenverkehr zu bewältigen müssen Investitionen getätigt werden, sonst droht ein regelrechter Daten-Kollaps. Allein die Swisscom investiert gemäss eigenen Angaben 1.8 Milliarden Franken für den Netzausbau in der Schweiz. Dieses Geld wird vorwiegend in den Städten und Agglomerationen investiert. Selbstverständlich gibt es auch Investitionen im Berggebiet, nur fallen diese viel geringer aus. Das grosse Geld kann eben nicht in ländlichen Gegenden mit vielen kleinen und verstreuten Dörfern und Weilern verdient werden. Das sehen übrigens auch die grossen Kabelnetzbetreiber nicht anders. Umso glücklicher können sich jene Regionen schätzen, die über einen dezentralen regionalen Kabelnetzbetreiber verfügen. Diese kurbeln mit ihren Investitionen auch die Investitionsbereitschaft der Swisscom an. Dort, wo die Investitionen eines regionalen Betreibers aber ausbleiben, sieht meistens auch die Swisscom wenig Handlungsbedarf, verfügt sie dort doch über eine Monopolstellung. Die Swisscom gewährt solchen Ortschaften oftmals nur die minimale Breitbandabdeckung gemäss Grundversorgungskonzession des Bundes. Diese liegt heute bei 2 Mbit/s und wird per 1. Januar 2018 auf Druck der Swisscom lediglich auf 3 Mbit/s erhöht. Ein Schritt, der angesichts der technischen Möglichkeiten und Entwicklung den Betroffenen nichts bringt und die Swisscom nichts kosten wird. Zum gleichen Zeitpunkt wirbt die Swisscom landesweit mit Angeboten von 1 Gbit/s. Die heute 500 Mal tiefere minimale Internetgeschwindigkeit, soll ganz sanft auf eine 333 Mal tiefere reduziert werden. Diese Lösung taugt nicht und darf so nicht akzeptiert werden. In einem im März versandten Schreiben an alle National- und Ständeräte verspricht die Swisscom bis Ende 2021 rund 90% der Bevölkerung mit einer Mindestbandbreite von 80 Mbit/s zu versorgen. Von den anderen 10%, immerhin rund 800‘000 Personen, die im Berggebiet oder ländlichen Regionen wohnen, schreibt sie nichts. Genau für diese Menschen muss die Politik sorgen, da hier ein Marktversagen sondergleichen herrscht.
Im April 2016 habe ich im Nationalrat eine Motion für die Erhöhung der Mindestinternetgeschwindigkeit in der Grundversorgung auf 10 Mbit/s eingereicht. Diese Geschwindigkeit braucht es beispielsweise, um Swisscom TV abonnieren und nutzen zu können. Eigentlich ist meine Motion höchst bescheiden und geht sogar zu wenig weit. Wir brauchen mittelfristig eine dynamische Anpassung der Mindestbandbreite an die technologische Entwicklung. Für die Zukunft der ländlichen Gebiete sind die Investitionen in die Breitbanderschliessung schlichtweg von existentieller Bedeutung. Neue grosse Industrieunternehmen werden wir mit so wenig Internetgeschwindigkeit sicher nicht in die Land- und Bergregionen holen können. Der Tourismus und das Baugewerbe, die wichtigsten Wirtschaftszweige, sind ohnehin schon stark gefordert und wachsen kaum, im Gegenteil. Unsere Chance sind die standortungebundenen Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor. Wenn wir nicht in diesem Bereich neue Arbeitsplätze schaffen können, ist es um einige ländliche Gemeinden schlecht bestellt. Diese Chance können wir aber nur packen, wenn eine minimale Infrastruktur gegeben ist. Mit 3 Mbit/s ist dies definitiv nicht der Fall. Gemäss Bundesverfassung hat der Bund für eine ausreichende und preiswerte Grundversorgung mit Fernmeldediensten in allen Landesteilen zu sorgen. Meines Erachtens ist dies mit der heutigen Regelung klar nicht erfüllt.
Wir sprechen oft über gute Verkehrsverbindungen in Zusammenhang mit der Bahn oder mit der Strasse. Es ist an der Zeit, dass wir das Augenmerk viel mehr auf die digitalen Verkehrsverbindungen legen. Die Zukunft findet nämlich immer mehr digital statt. Der digitale Graben droht nicht nur, sondern ist teilweise bereits Realität. Die ländlichen Regionen brauchen Investitionen in Beton, aber eben auch und zunehmend in Bits. Damit das Berggebiet auch wirtschaftlich wieder wachsen kann, ist eine zeitgemässe Breitbandinfrastruktur nicht nur ein Standortvorteil, sondern eine absolute Notwendigkeit. Der Schritt vom digitalen Feldweg zur modernen Datenautobahn muss überall erfolgen, um die wirtschaftlichen Herausforderungen erfolgreich meistern zu können.
Und nun nochmals zurück zu meiner erwähnten Motion: Voraussichtlich kommt diese in der Sondersession des Nationalrates am 3. Mai zur Abstimmung. Wir dürfen gespannt sein, welche Parteien und Politiker sich wirklich für die Interessen der ländlichen Regionen einsetzen und welche lieber schöne Worte zu den ländlichen Gegenden, vorzugsweise in den 1. August-Ansprachen, verlieren, ohne auch einmal Taten folgen zu lassen. Wir dürfen gespannt sein.
Das Politforum auf GRHeute besteht aus 12 PolitikerInnen aus Graubünden. Jeden Donnerstag nimmt eine/r zu einem aktuellen Thema Stellung.
(Symbolbild: Pixabay)
