Die Stauproblematik auf der A13 wird jetzt auch im Ständerat ein Thema: Stefan Engler geht für Antworten des Bundesrates quasi auf die Barrikaden. Im Rahmen der Beratung einer Interpellation aus dem Kanton Uri zum selben Thema will der Mitte-Politiker vom Bundesrat wissen, mit welchen Massnahmen man in Graubünden rechnen kann.
Die Kantone Uri undGraubünden haben einige Gemeinsamkeiten. Eine davon: Durch beide Kantone führt eine Autobahn in den Süden und wieder zurück. Das heisst, und das ist eine weitere Gemeinsamkeit: An Feiertagswochenenden, zum Ferienbeginn und -ende und an schönen Wochenenden sind die A2 und die A13 dermassen überfüllt, dass sich der Verkehr auch auf die Kantonsstrassen ausdehnt. Weder zur Freude der Anwohner noch der Politiker in den Kantonen und Gemeinden.
Heidi Z’Graggen, Mitte-Ständeratin aus dem Kanton Uri, reichte deshalb im Juni eine Interpellation ein. «Was tut das Astra für ein Verkehrsregime an den Transitrouten, das die Anwohnerinnen und Anwohner an Spitzentagen möglichst wenig belastet?», lautet die Frage – und dabei geht es um die genau gleiche Thematik wie in Graubünden: Was gedenkt der Bundesrat zu tun, um die Kantonsstrasse zu entlasten und für die Blaulicht-Organisationen befahrbar zu halten? Wäre unter anderem eine Beschränkung von Durchfahrten auf der Kantonsstrasse für bestimmte Fahrzeugtypen wie Wohnwagen eine Option? (Der genaue Wortlaut der Interpellation findet sich hier: Interpellation.)
Der Bundesrat beantwortete die Fragen wie folgt: «Dem Bundesrat ist bewusst, dass die örtliche Bevölkerung insbesondere an Tagen mit hohem Reiseverkehrsaufkommen durch Stausituationen und Ausweichverkehr belastet wird. Treffen solche Situationen ein, setzen die Verkehrsmanagementzentrale des Bundes und die kantonalen Polizeibehörden im Rahmen ihrer Kompetenzen geeignete und verhältnismässige Massnahmen um. Dieses Vorgehen hat sich gerade in den Kantonen Uri und Tessin in den letzten Jahren etabliert und bewährt. Es verhindert die negativen Folgen des Ausweichverkehrs jedoch nicht vollumfänglich. Deswegen untersucht das Bundesamt für Strassen (ASTRA) im Rahmen eines Pilotprojekts in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton Graubünden und den lokalen Behörden weitergehende Massnahmen, wie zum Beispiel temporäre Sperrungen von Autobahnanschlüssen oder zeitlich begrenzte Fahrverbote für den Transitverkehr auf Kantons- und Gemeindestrassen. Die Erkenntnisse aus diesem Pilotprojekt fliessen in ein übergeordnetes Konzept zum Umgang mit Ausweichverkehr entlang den Nationalstrassen ein und werden schweizweit zur Anwendung gelangen.»
In der Diskussion im Ständerat will auch Stefan Engler mitreden. «Ich werde diese Gelegenheit nutzen und auch die schwierige Situation der Dörfer entlang der A13 ‹beklagen’», sagt der Mitte-Ständerat. «Ich will vom Bundesrat wissen, mit welchen kurz- und langfristigen Massnahmen die Bevölkerung in den Dörfern rechnen kann.» Ausserdem wolle er wissen, welche Erfahrungen und Lehren man aus den Verkehrslenkungsmassnahmen in Graubünden gezogen habe.
Die Beratung findet heute Dienstag statt. Im Kanton Graubünden war die Situation auch in den Sommermonaten eher ruhig; die angekündigten Stauwochenenden, als im Ausland die Ferien zu Ende waren, fanden auf der Autobahn nicht gross statt. In Zizers wurde mittlerweile Tempo 30 auf der Kantonsstrasse eingeführt. Ob sich damit Ausweichverkehr vermeiden lässt, wird sich zeigen.
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