Das Kantons- und Verwaltungsgericht sind zum Obergericht des Kantons Graubünden zusammengeführt worden. Anfang Jahr hat das neue Gericht nun seine Rechtsprechungstätigkeit aufgenommen – vorerst noch an zwei Standorten.
Es ist ein Meilenstein für das Justizwesen im Kanton Graubünden. Aus dem Zusammenschluss von Kantons- und Verwaltungsgericht ist per Anfang 2025 das kantonale Obergericht entstanden. Die Zusammenführung der beiden oberen Gerichte bildet das Herzstück der von der Bündner Stimmbevölkerung Ende November 2022 beschlossenen Justizreform 3. Sowohl im Bereich der Rechtsprechung als auch der Gerichtsverwaltung sind nach rund zwei Jahren Projektarbeit neue Strukturen geschaffen worden.
Der Start des Bündner Obergerichts ist geglückt: Das Gericht mit seinen rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat die Rechtsprechungstätigkeit per Anfang Jahr erfolgreich aufgenommen. Präsident des Obergerichts ist Remo Cavegn, der bisherige Präsident des Kantonsgerichts. Das Vizepräsidium hat Thomas Audétat inne, der frühere Präsident des Verwaltungsgerichts. Das Obergericht bildet die oberste kantonale Gerichtsinstanz in Zivil- und Strafsachen sowie in Verwaltungs-, Verfassungs- sowie Sozialversicherungsstreitigkeiten.
In einer ersten Phase wird der Betrieb des Obergerichts an den beiden bisherigen Standorten an der Oberen Plessurstrasse 1 sowie der Poststrasse 14 in Chur weitergeführt. Voraussichtlich gegen Ende des laufenden Jahres erfolgt dann der Umzug in den neuen, gemeinsamen Gerichtssitz an der Grabenstrasse. Dort wird derzeit das in den Jahren 1877/1878 erstellte Staatsgebäude unter denkmalpflegerischen Kriterien umfassend renoviert und mit einem Ergänzungsbau erweitert.
Neue Stabsstelle für die Regionalgerichte
Auch bei den elf Regionalgerichten im Kanton Graubünden ist es auf Anfang des Jahres 2025 zu Veränderungen gekommen: Sie haben ihre Geschäftsordnungen erlassen. Zudem wird eine neu geschaffene Stabsstelle die Regionalgerichte in Zukunft unterstützen und beraten. Als Verantwortlicher dieser Stabsstelle ist der Jurist Jim Rogantini gewählt worden.
Rogantini wird den Regionalgerichten bei der Aufsicht über die Vermittlerämter und Schlichtungsbehörden für Mietsachen sowie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben der Justizverwaltung zur Seite stehen. Der neuen Stabsstelle werden zudem Aufgaben im Datenschutz, bei der Weiterbildung sowie der Mitwirkung bei Projekten wie Justitia 4.0 (Digitalisierung der Schweizer Justiz) übertragen.
(Bild: Archiv.)
