Der wöchentliche GRHeute-Blick von Franco Membrini auf einen internationalen Brennpunkt.
Das Referendum über eine Reform der italienischen Verfassung wurde von Gegnern der Regierung Renzi zum Votum über das Vertrauen in die Regierungspartei, in den Premier und die EU hochpolitisiert. Nun fürchten Experten eine politische Krise in Italien – und in ganz Europa.
Der amerikanische Investor Steve Eisman gehörte 2007 zu den wenigen Leuten, welche die Immobilien- oder Subprimekrise in den USA tatsächlich voraussahen. Die Ausfälle in Hypothekenzahlungen führten nicht nur den Immobilienmarkt in Amerika in eine tiefe Krise, sondern rissen erst die Wall Street (allen voran das Bankhaus Lehman Brothers) und später die Finanzmärkte der ganzen Welt auf einen ungeahnten Tiefpunkt. Eisman hingegen machte mit seiner korrekten Weitsicht ein Vermögen. Indem er die Hypothekenanleihen leer verkaufte, verdiente sein Fonds über eine Milliarde Dollar. Nun meldete sich Eisman mit folgender neuen Weissagung zurück: Sollte das Referendum in Italien vom letzten Sonntag abgelehnt werden, könnte dies eine neue Finanzkrise lostreten, die ganz Europa betreffen würde. Bis jetzt war Eismans Szenario insofern korrekt, dass die italienische Regierung den Kampf um das Referendum mit Pauken und Trompeten verloren hat. Gemäss Eisman komme es in Italien jetzt zu einer Regierungskrise, welche schlussendlich die Überbewertung der italienischen Banken offenlege und so die Misere auslöse. Der amerikanische Investor argumentiert, dass eine Regierungskrise italienische Staatsanleihen in solchem Ausmass ruinieren würde, welches die italienischen Banken (die den Grossteil dieser Papiere halten) in die Insolvenz treiben würde. Eine Insolvenz der grossen italienischen Banken hätte nicht nur katastrophale Folgen für die Eurozone, darüber hinaus wären auch die Schweiz und andere Partner der EU schwer betroffen.
Es fällt schwer einem ausgewiesenen Fachmann wie Eisman nicht zu glauben. Und doch bleibt einem, sollte man am wirtschaftlichen Wohlergehen Europas Interesse haben, nichts anderes übrig. Ohne die von Eisman genannten Warnsignale aber ignorieren zu müssen, sprechen zahlreiche Indikatoren und Szenarien gegen den Starinvestor. So wurde die Regierungskrise in Italien zumindest vorübergehend abgewendet, als Staatspräsident Mattarella Premier Renzi das Versprechen abnahm, mindestens bis zur Verabschiedung des Staatshaushalts weiter zu regieren. Danach kann es in Italien vor dem offiziellen Termin 2018 zu Neuwahlen kommen. Um Eismans Szenario dann Realität werden zu lassen, genügt ein Sieg der unerfahrenen, populistischen 5-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo, welche zur Zeit durchaus Chancen auf eine Machtergreifung haben könnte. Doch diese ist keinesfalls sicher. Der Staatspräsident hat nämlich auch die Möglichkeit eine Technokratenregierung zu bilden, wie sie in Italien sehr erfolgreich bereits unter Mario Monti bestand. Sollten Technokraten, d. h. ein Gremium von Experten aus Wirtschaft und Politik die Regierungsgeschäfte übernehmen, wäre Italien zumindest bis zu den Wahlen 2018 aus dem Schneider.
Für ganz Europa wäre ein Beppe Grillo an der Spitze Italiens alles andere als zum Lachen. Die Bewegung des ehemaligen Komikers und Entertainers verfügt nicht nur über keinerlei Erfahrung, sondern schafft es nicht einmal sich auf ein kohärentes Parteiprogramm zu einigen. Obwohl niemand weiss, wofür die Partei eigentlich steht, ist die Opposition zu Renzi und ihre EU-Skepsis anscheinend genug Substanz um zu einem Machtfaktor Italiens zu werden. Grillo, der sofortige Neuwahlen fordert um vom Ausgang des Referendums zu profitieren, will aus der Eurozone austreten und den florentinischen Florin aus der Medici-Ära wiederbeleben. Für Italien und Europa bleibt daher nur zu hoffen, dass es Präsident Mattarella nun gelingt, die Wogen der italienischen Politbühne wieder zu beruhigen.
(Bild: Canale Grande in Venedig – Pixabay)
